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Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) unterstützt im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) 500 LandInitiativen. Für eine Förderung hatte sich unter anderem das Goldenstedter Bündnis für Familie e.V. beworben. Jetzt gibt es gute Nachrichten.
Die Themen: Lückenschluss zwischen Bramsche und Neuenkirchen/Vörden, generalistische Pflegeausbildung und mehr Unterstützung für Alleinerziehende.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin Baufreigaben für insgesamt acht Straßenbauprojekte erteilt, die Baurecht erlangt haben. Das Volumen beträgt insgesamt 347 Millionen Euro. Unter den Projekten befindet sich auch ein Teilstück der A1.
Bisher haben sich deutschlandweit über 3.500 Schulen um die Teilnahme an dem Projekt Juniorwahl beworben, dass parallel zur Bundestagswahl am 24. September 2017 stattfindet. Allein für 30 Schulen aus der Region Weser Ems gibt es jetzt eine tolle Überraschung: 30 „Demokratie-Aktien“ hat die Arbeitsgemeinschaft der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Weser Ems (AGVR) erworben.
Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet am Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament 2017“ statt. Insgesamt 315 politikinteressierte Jugendliche aus ganz Deutschland ahmen hier realitätsnah den Gang der Gesetzgebung nach. Aus dem Wahlkreis Cloppenburg/ Vechta hat der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp Lucia Lindenthal aus Vechta eingeladen.
Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Nacht eine Anhebung der Betreuervergütung um 15 Prozent verabschiedet, die von den Betreuungsvereinen bereits seit langer Zeit vehement eingefordert wurde. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Am vergangenen Dienstag hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt MdB Kriterien für das geplante staatliche Tierwohllabel in Berlin vorgestellt. Der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp weist in diesem Zusammenhang auf die notwendige Umsetzbarkeit der Kriterien sowie die verbindliche Finanzierung hin.
Das Infomobil des Deutschen Bundestages macht vom 27. bis zum 29. April 2017 Station in der Cloppenburger Innenstadt. Hier können Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort Informationen rund um das Parlament erhalten.
Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp besuchten vom 9. bis 12. April 2017 Mitglieder des Vereins „Theater für Jedermann“ aus Langförden Berlin.
Am 24. September 2017, also heute genau in sechs Monaten, wählen die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Deutschen Bundestag. Parallel dazu macht es das Projekt „Juniorwahl 2017“ Schülerinnen und Schüler möglich, Demokratie bereits in der Schule ganz praktisch zu erleben und den Gang zur Wahlurne zu üben.
Mehrere Internet-Versandapotheken haben mit vorgefertigten und bereits frankierten Musterbriefen ihre Kunden aufgefordert, sich an ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion zu wenden, um einem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel zuvorzukommen. Dazu erklärt der CDU-Abgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Gestern Abend übergab der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 15 Millionen Euro, um Ausbauprojekte für schnelles Internet zu unterstützen.
Bereits im Januar 2016 startete das Bundesprogramm „Sprach-KiTas“ des Bundesfamilienministeriums, dass sich direkt an das Programm „Schwerpunkt KiTas: Sprache & Integration“ anschließt. Viele Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bekundeten auch diesmal ihr Interesse.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium unterstützt seit 2015 mit dem Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) Projekte und Initiativen der örtlichen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge. Nachdem in den letzten beiden Jahren jeweils 10 Millionen Euro zur Verfügung standen, wurden die finanziellen Mittel im Zuge der Haushaltsberatungen für 2017 aufgrund der besonderen Bedeutung der ländlichen Räume auf insgesamt 55 Millionen Euro deutlich aufgestockt.
Die europäische Chemikalienagentur ECHA hat heute ihre Bewertung zu Glyphosat abgegeben und das Pflanzenschutzmittel als nicht als krebserregend einstuft. Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp begrüßt die Bewertung:
Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp besuchte vom 20. bis 23. Februar 2017 eine Gruppe aus dem Oldenburger Münsterland die Bundeshauptstadt. Viele der Teilnehmer hatten die Berlinreise bei Verlosungen gewonnen oder als Dank für ihr ehrenamtliches Engagement, zum Beispiel in der Integrationsarbeit, erhalten.
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) beschlossen, um die Situation der Patienten und Therapeuten maßgeblich zu verbessern. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Der Deutsche Bundestag hat heute die Änderung des Düngegesetzes abschließend beraten. Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp spricht sich für eine Weiterentwicklung der Vorgaben zur landwirtschaftlichen Düngung aus.
Parallel zum heutigen Auftakt der Internationalen Grünen Woche wurde im Deutschen Bundestag die Bedeutung der ländlichen Räume hervorgehoben. Anlass ist der Zweite Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume. Die Strukturen seien sehr unterschiedlich und es dürfe keine Gegensätze zwischen Stadt und Land geben, sagt Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp.
Am 25. Januar 2017 startet das Bewerbungsverfahren für das Programm „500 LandInitiativen“. Damit stärkt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) das bürgerschaftliche Engagement für Integrationsarbeit mit Flüchtlingen im ländlichen Raum, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp.
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