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Nach einer langen und intensiven Diskussion über die Frage nach neuen Regelungen zur Sterbebegleitung haben die Mitglieder des Deutschen Bundestages am heutigen Freitag über vier verschiedene Anträge abgestimmt. Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp hat in den letzten Monaten viele Gespräche und Diskussionen in seiner Heimat und in Berlin im Vorfeld dieser Entscheidung geführt und erklärt:
Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) beschlossen, um die Qualität in der Krankenhausversorgung zu stärken und die Finanzierungsmöglichkeiten der Krankenhäuser zu verbessern. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Heute ist der internationale Welternährungstag. Was in den letzten Jahren erreicht wurde, was noch passieren muss und wie man den Hunger erfolgreich bekämpfen kann, dazu bezieht der CDU- Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp Stellung:
Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag das Gesetzespaket zum Asylrecht beschlossen. Es beinhalte eine wichtige Weichenstellung in der Flüchtlingspolitik und trage die Handschrift der Union, so der heimische Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp.
Heute fand im Deutschen Bundestag die Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung von Bestimmungen des Energieleitungsbaurechts statt, von dem auch das Oldenburger Münsterland betroffen ist. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Über aktuelle politische Themen informier­te am Freitagabend der ehe­malige Bundesverteidigungs­minister und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Franz Josef Jung auf Einla­dung von Bun­destagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp. So standen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und die ak­tuelle Diskussion zum Thema Sterbehilfe im Mittelpunkt eines erstaunlich schwach be­suchten Vortrags in der Ka­tholischen Akademie Stapel­feld. (von S. Lünnemann)
Gestern besuchten mein Kollege Uwe Schummer, Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und ich das Andreaswerk Vechta auf Einladung des Angehörigenbeirates der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP). Christoph Floren berichtet in der NWZ wie folgt:
Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp lädt zur Diskussionsveranstaltung mit Dr. Franz Josef Jung MdB, Verteidigungsminister a.D., am 9. Oktober 2015 um 20:00 Uhr in der Katholischen Akademie Stapelfeld, ein:
Franz-Josef Holzenkamp wurde gestern von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz über eine für die Universität Vechta bedeutende Entscheidung informiert:
Im Nachgang zum gestrigen Start zum Raumordnungsverfahren für die geplante Stromtrasse von Conneforde nach Merzen weist Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp noch einmal auf den Beschluss der Landes-CDU hin.
Am heutigen Donnerstag wurde in erster Lesung der Haushalt 2016 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft debattiert. Der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp ist mit der Schwerpunktsetzung zufrieden:
Ab heute beraten die EU-Agrarminister über die schlechten Erzeugerpreise auf dem Milchmarkt. Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp erwartet, dass sich die Europäische Agrarminister auf konkrete Maßnahmen verständigen:
Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich heute auf seiner Klausurtagung in Berlin auch mit den Themen Ernährung und Landwirtschaft befasst. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef-Holzenkamp:
Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp unterstützt Bundespreis für Engagement gegen Lebensmittelverschwendung des Bundesernährungsministeriums
Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause findet am 2. und 3. September 2015 die Klausurtagung des CDU/CSU-Bundestags-fraktionsvorstandes in Berlin statt. An der Tagung wird auch der heimische Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp teilnehmen.
Die gegenwärtigen Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte liegen derzeit deutlich unter dem Vorjahresniveau. Das gefährde die deutsche Landwirtschaft erheblich, so der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp, und fordert Maßnahmen zur Unterstützung:
Anlässlich der heutigen Abstimmung über ein Drittes Hilfspaket für Griechenland im Deutschen Bundestag begründet Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp sein Abstimmungsverhalten:
Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp besuchte der Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit und Bevollmächtigte der Bundesregierung für Patienten und Pflege, Karl-Josef Laumann, das Oldenburger Münsterland. In einem Fachgespräch mit den Geschäftsführern der katholischen Krankenhäuser in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta, den Pflegedienstleitungen sowie den Vorsitzenden der Mitarbeitervertretungen die Versorgungssicherheit im ländlichen Raum zu erörtern. Weitere Themen waren die Reform der Krankenhausfinanzierung mit einer ersten Bewertung des Krankenhaus-Strukturgesetzes (KHSG) sowie die Entwicklung der Pflegeberufe hinsichtlich der Neuordnung der Ausbildung, Vergütung und der Stellensituation.
Heute hat der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung der Bundesregierung das Mandat erteilt, gemeinsam mit seinen europäischen Partnern über ein neues Hilfspaket für das krisengeschüttelte Griechenland zu verhandeln. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
Dass die Hauptstadt bei jedem Wetter etwas zu bieten hat, das haben politisch interessierte Besucher aus den Landkreisen Cloppenburg und Vechta auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp diese Woche bei einem Besuch in Berlin erleben können.
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